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Donnerstag, 23. März 2017

Italien: Euroskeptiker überholen Renzis Partei


Laut aktuellen Umfragen führen die brüsselfeindlichen Politiker in Italien, während die Mittelinke ohne den ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi weiter auseinanderfällt. Von Vickie Oliphant für www.Express.co.uk, 21. März 2017

Die vom ehemaligen Satiriker Beppe Grillo angeführte establishmentfeindliche Fünfsternebewegung (M5S) erhielt einen Schub an Unterstützung, nachdem Herr Renzi nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum Ende letzten Jahres zurücktrat.

Es wird nun angenommen, dass im Juni bereits Wahlen stattfinden und nicht erst im März 2018, wenn Herr Renzis fünf Jahre dauernde Legislaturperiode abgelaufen wäre.

Und die M5S, die ein Referendum über die Mitgliedschaft in der Eurozone verspricht, will von der Spaltung in der herrschenden Demokratischen Partei (PD) profitieren, wie auch auch von der Uneinigkeit der Mitterechten.

Die von der Zeitung Corriere della Sera in Auftrag gegebene Ipsos Umfrage sieht die Partei bei 32,3 Prozent - einem Allzeithoch und 5,5 Prozent vor der PD, die bei 26,8 Prozent liegt.

Die drittgrößte Partei ist die einwanderungskritische Lega Nord mit 12,8 Prozent, gefolgt von Silvio Berlusconis Forza Italia (Go Italy!) mit 12,7 Prozent.

Italien sucht noch immer nach einem neuen Wahlgesetz, das auf dem proportionalen Repräsentationsprinzip beruht und bei dem es möglich ist, jener Partei, die mindestens 40 Prozent der Stimmen gewinnt, eine stabile Mehrheit zu verschaffen.

Auch wenn derzeit keine Partei genug Unterstützung für diese Marke erhält, so lässt die Ipsos Umfrage vermuten, dass sowohl die Mittelinke als auch die Mitterechte den kürzeren ziehen werden - was die M5S in den Fahrersitz katapultieren würde.

Allerdings hat die Partei wiederholt Koalitionen ausgeschlossen; etwas, das nach der kommenden Wahl zu politischer Instabilität in Italien führen könnte.

Das Land aber ist bereits gespalten, da der PD eine Spaltung droht, nachdem es eine innerparteiliche Rebellion gab.

Nach Herrn Renzis Rücktritt letzten Dezember wurde Paolo Gentiloni neuer Ministerpräsident - allerdings meinte der ehemalige Ministerpräsident, dass er beim Parteitag im April oder Mai die Wiederwahl anstrebt.

Nach dieser Ankündigung wurde mit einem Boykott gedroht, da der ehemalige Parlamentssprecher Robert Sperenza und der ehemalige Parteichef Pierluigi Bersani sich weigern, an der Veranstaltung teilzunehmen.

Auch Justizminister Andrea Orlando und zwei weitere Mitglieder, Gianni Cuperlo und Cesare Damiano, riefen die Partei dazu auf, eine Arbeitsgruppe "zur Reform der Partei" einzurichten.

Die PD scheint nun den Preis für die internen Fehden zu zahlen, da sie in nur einem Monat über drei Prozent verloren hat.

Die Ergebnisse der Schockumfrage wurden nur einen Monat, nachdem Herr Grillo behauptete, er sei "stolz ein Populist zu sein", bekannt, wobei er die italienische Öffentlichkeit in einem leidenschaftlichen Interview auch dazu aufrief, nein zu sagen.

Das Interview ist Teil eines BBC Dokumentarfilms, der sich mit dem Aufstieg "populistischer" Kandidaten überall in Europa befasst. Herr Grillo sagte:

"Ich habe keine Stimme, ich bin Leidenschaft pur. Ich bin ein Komödiant. Man muss verstehen, das mein Gehirn nicht so funktioniert, wie ein Politikerhirn.

Ich denke über etwas nach und am nächsten Tag sage ich etwas anders. Es ist ein wunderschönes Wort, dieses Populismus. Ich bin solz darauf, ein Populist zu sein."

Auf die Frage, ob er die kommenden Wahlen gewinnen wird meinte er gegenüber dem Reporter:

"Absolut ja! Nun küssen Sie mich... küssen Sie mich. Ich seh, sie können mir nicht widerstehen. Küssen Sie mich."

Minute 2:16




Im Original: EU set for ANOTHER political earthquake? Eurosceptics in poll LEAD ahead of Renzi's party

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