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Samstag, 7. Januar 2017

Der Erfinder der australischen Asylpolitik meint, das Modell sei auch in der EU möglich, allerdings lehnen deren Chefs diese ab

Jim Molan, erfolgreichster Türsteher der Welt

Die Europäische Union könnte mit Leichtigkeit das australische Modell der Einwanderungspolitik übernehmen, um die Migranten von der Überfahrt auf den Kontinent abzuhalten, meint der Mann, der sie erfand, allerdings weigern sich die Brüssler Betonköpfe, diese umzusetzen. Von Rebecca Flood für www.Express.co.uk, 6. Januar 2017

Jim Molan, der Miterfinder der Asylpolitik der australischen nationalliberalen Koalitionsregierung sagte, die EU sollte drei grundlegende Prinzipien übernehmen; das Umdrehen der Boote im Mittelmeer, die Asylantragsbearbeitung außerhalb der Grenzen und die Umsiedelung an Orte außerhalb Europas.

Der ehemalige Armeechef, der von 2004-2005 die multinationalen Kräfte im Irak führte, behauptet, dass es lediglich die politische Ideologie ist, die eine härtere Gangart verhindern würde, nicht aber die Logistik.

Er verglich Australiens Küstenlinie mit 60.000 Kilometern mit der von Europa, wo es knapp 70.000 Kilometer sind.

Dazu kommt, dass die australische Marine und Küstenwache nur ein Bruchteil so groß ist, wie ihre europäischen Gegenparts.

Herr Molan sagte, es geht "nicht um Geografie; es geht nur um den Problemlösungswillen der Regierung." Er fügte an:

"Die Europäer denken, es sei einfach in Australien, die Grenzen zu kontrollieren, aber das ist nur eine Ausrede, um selbst nichts machen zu müssen."

Der 66 jährige glaubt, der wichtigste Teil seiner Asylpolitik, die ihn zum Sonderbeauftragten für die Operation für sichere Grenzen machte, besteht im Zurückschicken der Boote.

Australien benutzt zwei Inseln, auf denen Migranten prozessiert werden, Nauru und Manus, auch wenn die letztere demnächst geschlossen wird, nachdem das oberste Gericht entschied, dass sie verfassungswidrig sei, da es Vorwürfe gab wegen brutaler Bedingungen in den Lagern.

Im Vorlauf des Brexit Referendums bewarb die Raus-Kampagne ein Punktesystem für Einwanderer, wie es Australien hat, wobei dieses später von der Regierung abgelehnt wurde.

Herr Molan fügte an, dass die Einwanderungskontrollen - einer der Schlüsselfaktoren für den Brexit - der Schlüssel dazu waren, Terroranschläge, wie sie in Nizza, Paris, Brüssel und Berlin in den letzten Monaten geschahen zu verringern. Er sagte:

"Die Verbindung zwischen Terrorisms und Migration existiert. Daher sollten Grenzkontrollen zu einem Aspekt der Terrorabwehr werden.

Wenn Europa seine Grenzen nicht sichern kann, nicht in der Lage ist, seine Finanzen in den Griff zu bekommen, oder Russland abzuwehren, wozu ist es dann überhaupt gut?"

Eine weitere Abwehrmassnahme Australien besteht darin, dass Migranten selbst dann, wenn sie Asyl erhalten, sich trotzdem nicht im Land niederlassen dürfen.

Dazu kommt das Prozessieren außerhalb des Landes, wobei die Regierung auch die wackeligen und oftmals seeuntauglichen Boote durch seetüchtigere ersetzt, um sicherzustellen, dass sie dorthin zurückkommen, wo sie herkamen.

Herr Molan behauptet, dass dies dabei gegen das Schleusertum hilft, da die Migranten genau dort enden, wo sie losfuhren, da dadurch "das Geschäftsmodell der Schleuser zerstört wird."

Er glaubt aber, dass es in Europa inzwischen eine Trendumkehr gibt bei der Einstellung zur Einwanderung und sagt:

"Europa ist an dem Punkt, wo Australien etwa 2012 und Anfang 2013 war.

Die Kritiker sagen, 'Es ist zu schwer, die Grenzen zu kontrollieren, es ist unmenschlich, wir haben eine humanitäre Verpflichtung.'"

Der Europäische Gericht für Menschenrechte urteilte 2012, dass das Zurückschicken von Booten im Mittelmeer nach Libyen, wie es Italien machte, gegen internationale Menschenrechte verstösst [sic!, d.R.].

Australien dagegen ist nicht an die Urteile des europäischen Gericht für Menschenrechte gebunden.

Allerdings hat das Land die UN Flüchtlingskonvention unterzeichnet, die besagt, dass Migranten nirgendwo hingeschickt werden dürfen, "wo ihnen Verfolgung droht."

Australien besteht darauf, dass es diese Regeln nicht bricht, allerdings widersprechen dem Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International.

Und trotz der Kontroversen rund um das australische Modell gewinnt es in Europa zunehmend an Popularität.

Im letzten Oktober schlug der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere vor, dass im Mittelmeer abgefangene Migranten in Prozessierungslager in Afrika gebracht werden sollten.

Und der österreichische Außenminister Sebastian Kurz rief Europa dazu auf, das australische Modell zum Vorbild zu nehmen.







Im Original: Australian-style migrant policy IS possible in EU but leaders REFUSE it, founder says

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