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Mittwoch, 23. November 2016

EU Abgeordnete geben ein 500 Millionen Euro Budget für die Gründung der keiner parlamentarischen Kontrolle unterliegenden EU Arme frei


Die EU Armee wird in weniger als einem Jahr stehen, nachdem die EU Abgeordneten heute für den Aufbau eines Supermilitärs stimmten, das von der NATO getroffenen Entscheidungen revidieren kann. Von Siobhan McFadyen für www.Express.co.uk, 22. November 2016

Die Abstimmung wurde nicht von allen im Strassburger Parlament anwesenden unterstützt, da die Entscheidung nur knapp mit 369 zu 255 Stimmen bei 70 Abwesenden durchkam.

Erstaunlicherweise wurde auch entschieden, dass die EU bei Bedarf in Fällen autonom agieren soll, wenn die NATO nicht die Führung übernehmen will.

Das ganze wird von der EU als Sieg gefeiert, da sich, wie sie behauptet, die Sicherheitssituation in und um Europa herum aufgrund von Herausforderungen wie dem Terrorismus, hybriden Bedrohungen und der Energieunsicherheit in den letzten Jahren bedeutend verschlechtert hat,

Es heisst auch, dass kein einziges EU Land in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen und "Solidarität und Widerstandskraft es erfordern, dass die EU zusammenhält und gemeinsam vorgeht".

Europäische Politiker haben nun ein Budget von mindestens 500 Millionen Euro pro Jahr freigegeben, um damit ihre neue europaweite Armee aufstellen zu können, bei der es sich um eine "schnelle Eingreiftruppe" handeln wird.

Die schlugen vor, zunächst zwei Prozent des BIP in die Verteidigung zu stecken, dazu multinationale Truppen aufzustellen, sowie ein EU Hauptquartier aufzubauen, um Krisenmanagmentperationen zu planen und durchzuführen, und um es der EU zu ermöglichen, Einsätze unabhängig von der NATO durchzuführen.

Der Berichterstatter Urmas Paet, der die Pläne unterstützt, teilte dem Plenum mit:

"Unsere Union ist nicht ausgerüstet, um sich umfangreichen Verteidigungsherausforderungen zu stellen. Fast 30 Jahre lang haben die meisten Mitgliedsstaaten ihre Verteidigungsbudgets reduziert, was zu immer kleineren Truppenstärken führte.

Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten findet nur gelegentlich statt und Europa muss sich weiterhin stark auf die NATO Fähigkeiten und die US Solidarität verlassen.

Der Augenblick, sich hin zu eine funktionierende europäische Verteidigungspolitik zu bewegen ist gekommen."

Die EU Abgeordneten wollen, dass die EU schneller ragiert und robuster gegen tatsächliche Gefahren vorgeht, die es, wie sie meinen, erfordern, dass die europäischen Militärapparate enger zusammenarbeiten.

Sie sagen, Redundanzen, Überkapazitäten und Barrieren für Beschaffungen im Verteidigungsbereich sorgen für eine Verschwendung von jährlich 26,4 Milliarden Euro und mit der Zusammenlegung der Ressourcen wären sie in der Lage, auf Verteidigungsstrategien der einzelnen Länder zuzugreifen und diese anzupassen.

Die EU Abgerdneten rufen die Mitgliedsstaaten dazu auf gemeinsame Verteidigungsbeschaffungen durchzuführen und nicht-tödliches Material gemeinsam zu bewirtschaften, was etwa für Fahrzeuge und Flugzeuge gilt.

Sie schlugen auch die Einführung eines "europäischen Verteidigungssemesters vor, bei dem die einzelnen Mitgliedsländer sich gegenseitig über ihre Planungs- und Beschaffungsprozeduren infrmieren", und womit auch die Koordinierungsrolle der EU Verteidigungsbehörde verstärkt würde.

Mit der Entscheidung wird auch der Europäische Rat aufgefordert, den Aufbau einer "gemeinsamen Verteidigungpolitik der Union voranzutreiben und zusätzliche finanzielle Mittel bereitzustellen, um das ganze umsetzen zu können."

Die EU Abgeordneten stehen hinter den vorgeschlagenen EU Investitionen in verteidigungsbezogene Forschungsprojekte "mit einem Volumen von mindestens 90 Millionen Euro in den kommenden drei Jahren", was darauf hindeutet, dass es sich dabei um ein separates Verteidigungsbudget handelt, das vom jährlichen 500 Millionen Euro Programm unabhängig gehandhabt wird.

Die Politiker glauben, dass EU und NATO insbesondere im Osten und Süden enger kooperieren sollten, um sich besser gegen die hybriden und Cybergefahren stellen zu können, um die maritime Sicherheit zu erhöhen und um Verteidigungskapazitäten zu entwickeln.

Die EU Abgeordneten werden am Dienstag Abend auch über eine separate Resolution beraten, bei der es um eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) geht und am Mittwoch darüber abstimmen.

Der vorgeschlagene Text lässt vermuten, dass die GSVP umfassend überarbeitet und eine Ausbildungsmission im Irak durchgeführt werden soll, um jene Mitgliedsstaaten zu unterstützen, die in den Operationen gegen den IS zu unterstüten [und womit der Bundestag elegant umgangen würde, d.R.].

Mike Hookem sagte, dies seien:
"..furchtbare Nachrichten für die Demokratie und die Souveränität der EU.

Während unsere Regierung von den antidemokratischen Abgeordneten zur Tatenlosigkeit gezwungen werden sind die aufgeblasenen Lords im Oberhaus dazu entschlossen, die Pläne der EU für ein EU Militär durchzuwinken.

Wir können unseren EU Austri nicht längertt verschieben, sonst risikeren wir, uns in diesem zentralstaatlichen Wahnwitz verheddern werden.

Unsere Soldaten sind auf die Queen vereidigt, nicht auf den Präsidenten der EU, falls wir uns aber nicht schleunigst verabschieden, dann werden wir nicht nur dafür zahlen, sondern auch darin hängen bleiben."



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Im Original: DAWN OF EU ARMY: MEPs APPROVE new £420million-a-year SUPER FORCE to defend Europe

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